Stellungnahme zur Ablehnung des „Inselprojektes“ durch die Grünen

22.02.2020

"Die Insel Grafenwerth ist auch in Zukunft ein öffentlicher, naturnaher Erholungsraum zuallererst für Bad Honnef selbst“ stellte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bad Honnef, Ratsmitglied Hansjörg Tamoj fest. „Die Verhinderung des Projektes ist ein durchsichtiges Manöver. Erst in den Fachausschüssen und im Rat zustimmen und dann dagegen sein, ist ganz offensichtlich ein Wahlkampfmanöver.

Grüne: In Ausschüssen und im Rat pro Inselprojekt
Aus Sicht des CDU Stadtverbandes stellt es einen bemerkenswerten Vorgang dar, dass nach einer im Ausschuss für Bauen, Planen und Stadtentwicklung getroffenen Mehrheitsentscheidung, die mit den Stimmen von Bündnis 90/die Grünen zustande gekommen ist, nun die Grünen ihr eigenes Votum in Frage stellen.

Zur Sache selbst – „Grünes Licht“ im Fachausschuss, im Rat und von den übergeordneten Behörden
In der Sache ist anzumerken, dass der Ausschuss in einer sehr langen und sehr intensiven Diskussion unter Beteiligung der Planer und aller beteiligten Fachkräfte der Stadtverwaltung, jeden Teilaspekt der Insel Sanierung besprochen hat. Alle beteiligten übergeordneten Behörden gaben „grünes Licht“ für das Projekt.
Alle Fraktionen waren sich danach einig, dass dieses Projekt zu befürworten ist. Dies galt in besonderem für die in Zukunft vorgesehenen Treppenanlagen, die Wegesanierungen und die Gestaltung der Nordspitze.
Der CDU Bad Honnef sind die außerhalb der Beratungen im Ausschuss gegenüber der Verwaltung vorgetragenen Bedenken von Klaus Wegner nicht bekannt. Angesichts des Abstimmungsverhaltens seiner Fraktion können wir uns aber kaum vorstellen, dass diese wirklich ablehnender Natur waren.
Wenn Klaus Wegner heute fordert, weitestgehend auf die Umgestaltung der Nordspitze zu verzichten, Wege zurück zu entwickeln und wieder naturnaher Räume zu schaffen, steht dies in diametralem Gegensatz zu dem, was seinerzeit einstimmig im zuständigen Fachausschuss besprochen und beschlossen wurde. Woher die geänderte Einsicht stammt, die nun auch von der Bürgermeisterkandidatin von Bündnis 90/die Grünen und deren Sprecher vertreten wird, ist nicht ersichtlich. Allein die angesprochene Kostensteigerung kann dies nicht begründen. Denn sie wirkt sich bezogen auf den Finanzierungszeitraum im Haushalt nur marginal aus.
Jetzt die Planung zu ändern wäre indes fatal: Denn man kann aus einem solchen Gesamtprojekt nicht Einzelprojekte herausnehmen und diese ändern, ohne die Planung in Zweifel zu ziehen und neue Beschlüsse herbeiführen zu müssen. Die wirtschaftlichen Nachteile, die sich daraus ergäben, wären enorm; ganz abgesehen davon, dass das mehrheitlich begrüßte Sanierungsprojekt selbst infrage gestellt würde.

CDU weiter für das Inselprojekt – naturnaher Begegnungsraum zuerst für die Honnefer
Die Insel Grafenwerth, ist ein öffentlicher und naturnaher Begegnungsraum für alle Bad Honnef. Die dafür heute vorhandene Infrastruktur ist marode und bedarf der Sanierung. Die CDU Bad Honnef ist davon überzeugt, dass die Bad Honnefer Bürger die Insel auch in Zukunft als einem modernen, d. h. in jedem Falle naturnahen Erlebnisraum erleben möchten. Dies gilt für Kinder gleichermaßen wie für ältere Menschen! Notwendig ist dafür eine moderne Infrastruktur. Diese zu schaffen ist das Ziel der Sanierung. Sie verhindern zu wollen mag das Ziel von Klaus Wegner sein, weil er sich davon Zustimmung im nahenden Wahlkampf verspricht. Dies mag auch im Interesse der Grünen liegen. Es liegt nicht im Interesse der Stadt Bad Honnef, dem wir verpflichtet sind.


Verantwortlich: CDU-Bad Honnef, Hansjörg Tamoj/Michael Lingenthal